Reisen in die USA werden immer teurer und umständlicher. Die US-Heimatschutzbehörde stellte jetzt das elektronische Programm zur Kontrolle von Flug- und Schiffspassagieren aus Ländern ohne Visumspflicht vor. Das Electronic System of Travel Authorisation (ESTA) erfasst und verarbeitet, wie der EUobserver meldet, u.a. persönliche Informationen zum Lebenslauf, zur Gesundheit, zu eventuellem Drogenmissbrauch und zur kriminellen Vergangenheit der Einreisewilligen. Die von ESTA erteilten Genehmigungen sollen zur mehrfachen Ein- und Ausreise innerhalb von zwei Jahren gelten.
Die US-Heimatschutzbehörde ist der Ansicht, dass auch EU-Bürger ein potenzielles Risiko für die nationale Sicherheit der USA darstellen können. Deshalb wird jetzt die Befreiung von der Visumspflicht für EU-Bürger ausgehebelt. Natürlich wird weiterhin kein Visum benötigt und „das ESTA ist kein Visum“, wie die Behörde betont. Aber eben die elektronische Anfrage um eine Reiseerlaubnis in die USA – spätestens 72 Stunden vor Abreise. Das System startet zwar schon ab 1. August, doch gilt es verpflichtend erst ab dem 12. Januar 2009 für EU-Bürger aus Österreich, Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Deutschland, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und Großbritannien sowie Bürger aus diversen anderen Staaten. So wollen die US-Behörden sogenannte Risikopassagiere möglichst schon vor Antritt der Reise erkennen und ihnen die Einreise verweigern. Ein spontaner Shopping-Flug nach New York wird so unmöglich.
Die abgefragten Informationen entsprächen dem bisher im Flugzeug ausgefüllten Einwanderungsformular I-94. Eine Sprecherin der US-Heimatschutzbehörde sagte laut AFP, es handle sich bei ESTA nicht um ein kostenpflichtiges Visa-System. Sie erklärte zugleich:
„In der Zukunft könnte es eine Gebühr geben.“
Mit einer solchen Gebühr würden sich die USA nach Berechnungen von Golem eine lukrative Einnahmequelle verschaffen. Nach offiziellen Angaben der US-Tourismusbehörde sind im Jahr 2000 mehr als 11 Millionen Westeuropäer in die USA geflogen. Sollte für die ESTA-Nutzung in Zukunft eine vergleichbare Gebühr wie für ein Visum erhoben werden (US$ 131), würde das jährliche Mehreinnahmen von rund 750 Millionen US-Dollar bedeuten.
Mich erinnert dieses ESTA an die Visa-Genehmigungen, die wir damals für die DDR und Ostberlin brauchten. Als Berliner aus dem Westteil der Stadt musste ich mindestens drei Tage im voraus zu einer der offiziellen DDR-Stellen gehen und um Genehmigung der Grenzüberschreitung in den Unrechtsstaat bitten – für schlappe 25 DM pro Tag und Person. Diesen Zwangsumtausch, den wir im Verhältnis 1:1 in Ostmark ausgehändigt bekamen, waren wir gezwungen auf den Kopf zu hauen. Die USA sind auf dem besten Weg in ihrer Hysterie eine DDR-light zu werden. Wenn der Dollar weiter sinkt, dann haben wir auch ähnliche Umtauschverhältnisse.
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